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   BSG, 03.03.2020 - B 9 SB 4/19 BH   

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https://dejure.org/2020,30444
BSG, 03.03.2020 - B 9 SB 4/19 BH (https://dejure.org/2020,30444)
BSG, Entscheidung vom 03.03.2020 - B 9 SB 4/19 BH (https://dejure.org/2020,30444)
BSG, Entscheidung vom 03. März 2020 - B 9 SB 4/19 BH (https://dejure.org/2020,30444)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 1
    Feststellung einer Schwerbehinderteneigenschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 30.09.2009 - B 9 SB 4/08 R

    Schwerbehindertenrecht - Grad der Behinderung - Teilhabe - Gesellschaft -

    Auszug aus BSG, 03.03.2020 - B 9 SB 4/19 BH
    Die Bewertung des GdB der Klägerin durch das LSG folgt vielmehr den aktuellen normativen Vorgaben sowie der Senatsrechtsprechung ( BSG Urteil vom 30.9.2009 - B 9 SB 4/08 R = SozR 4-3250 § 69 Nr. 10 RdNr 18 ff; BSG Urteil vom 2.12.2010 - B 9 SB 4/10 R - juris RdNr 25 ff; vgl auch Kainz NZS 2019, 921 f mwN) .
  • BSG, 02.12.2010 - B 9 SB 4/10 R

    Schwerbehindertenrecht - Gesamt-GdB - Finalitätsprinzip - Teilhabe am Leben in

    Auszug aus BSG, 03.03.2020 - B 9 SB 4/19 BH
    Die Bewertung des GdB der Klägerin durch das LSG folgt vielmehr den aktuellen normativen Vorgaben sowie der Senatsrechtsprechung ( BSG Urteil vom 30.9.2009 - B 9 SB 4/08 R = SozR 4-3250 § 69 Nr. 10 RdNr 18 ff; BSG Urteil vom 2.12.2010 - B 9 SB 4/10 R - juris RdNr 25 ff; vgl auch Kainz NZS 2019, 921 f mwN) .
  • BSG, 24.04.2018 - B 9 SB 3/18 B

    Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus BSG, 03.03.2020 - B 9 SB 4/19 BH
    Schließlich könnte auch eine unzutreffende Rechtsanwendung des LSG im Einzelfall der Klägerin, für die ohnehin nichts spricht, nicht mit Erfolg als Revisionszulassungsgrund gerügt werden (vgl Senatsbeschluss vom 24.4.2018 - B 9 SB 3/18 B - juris RdNr 7 mwN) .
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